Argentinien: Massenproteste & Generalstreik gegen Rentenreform

Tuesday, December 19th, 2017

Nach erneuten ganztägigen Massenprotesten von Zehntausenden bis weit in die Nacht – vorm Kongressgebäude, in weiten Teilen der Innenstadt von Buenos Aires und auch in anderen Städten – und inmitten eines Generalstreiks wurde die Rentenreform, die die Staatsverschuldung in Massenverarmung umsetzt, mit knapper Mehrheit (und durch peronistische Unterstützung) heute morgen gegen 7 beschlossen. Die ganz […]

Unterdessen in Argentinien: WTO, G20, Repression & Widerstand

Saturday, December 9th, 2017

Als Teil der forcierten “Öffnung” Argentiniens fürs Kapital hält das Land nicht nur den Vorsitz der G20, sondern richtet auch deren und diverse andere ökonomische Großtreffen aus, begleitet von enormen Kosten und Repression. Morgen beginnt das mehrtägige Minist*rtreffen der Welthandelsorganisation WTO in Buenos Aires (10.-13.12.), und vorab wurde mindestens 63 kritischen Aktivist*n von 20 verschiedenen […]

Repression gegen Arbeitskämpfe in Argentinien

Tuesday, April 11th, 2017

In Argentinien gibt’s nun, nach flächendeckend wirksamem Generalstreik am Donnerstag und anhaltenden Bildungsstreik-Aktionen, “Knüppel aus dem Sack”: schon mindestens zwei der großen Verkehrsblockaden am Morgen des Generalstreiks waren brutal auseinandergejagt worden, es folgten die Räumung der besetzten Druckerei AGR-Clarín (Belegschaft verließ den Betrieb friedlich im Angesicht einer riesigen Polizeiübermacht) und am Sonntagabend eine Polizeiattacke auf […]

Der “War On Drugs” ist nicht gescheitert

Sunday, April 24th, 2016

Das Jungle-World-Titelthema diese Woche: “Der repressive »War on Drugs« ist längst gescheitert”; “Opium fürs Volk” (Die Toten Hosen), weil vom “Opium des Volkes” (Marx) nicht gesprochen wird; und in den dazugehörigen Artikeln haben “Verbote, Kriminalisierung und militärische Gewalt” ebenfalls “nicht geholfen”, kommen Geheimdienste praktisch gar nicht vor, Fragen der politischen Repression nur als Randnotiz zu […]

Nazis & Polizei in Limbach-Oberfrohna

Tuesday, June 14th, 2011

>>Die Angreifer versuchten sich Zugang in das Gebäude zu verschaffen, was nur aufgrund massiver Gegenwehr verhindert werden konnte. Bei dem Angriff wurde ein Fenster eines älteren Bewohners auf der Sachsenstraße zerstört. Wenige Sekunden nach der Hauptangriffsphase kamen mehrere Streifenwagen der Polizei und die rechten Angreifer flüchteten. Die Polizei richtete ihre Aufmerksamkeit nicht auf die angreifende […]

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