Auch maximal einäugige Piraten finden mal ein Mutterkorn?
April 18th, 2010Lustigerweise werde ich mit dem Lasterfahrer und Björn Peng gerade in Bingen sein, wenn dort der Bundesparteitag der Piratenpartei stattfindet, auf dem unter anderem über diesen Vorschlag fürs Drogenpolitische Grundsatzprogramm abgestimmt werden soll:
>>Von Alters her ist Rausch Bestandteil jeder Kultur. Diese Tatsache erfordert es, sich vorurteilsfrei mit Rauschmitteln auseinander zu setzen, um mit einer pragmatischen Suchtpolitik Schaden von der Gesellschaft abzuwenden.
Die bisherige, repressive, fast einseitig auf Abstinenz abzielende Drogenpolitik ist offensichtlich gescheitert: Sie schuf einen Schwarzmarkt, der weder Jugendschutz noch Qualitätskontrolle kennt und überdies die Rechte von Nichtkonsumenten ignoriert.
Die Piraten folgen einer auf wissenschaftlichen Fakten beruhenden Suchtpolitik, die durch ideologiefreie Aufklärung Eigenverantwortung ermöglicht, Risikokonsumenten Hilfe anbietet und Nichtkonsumenten schützt. Strafen für lediglich selbstschädigendes Verhalten lehnen Piraten ab.<< Ja, ist bloß Parlamentarismus, fällt aber vielleicht gerade deshalb durch den für dieses Thema ungewöhnlich vernünftigen und entspannten Tonfall auf. Öffentlich verbreitet wird dieser Vorschlag nun aber im Drogenblog der taz mit solchen Ansagen:
>>Allzu oft scheinen deutsche Volksvertreter nicht mehr als die Marionetten unsichtbarer Lobbyisten-Puppenspieler zu sein.<< Wenn es dann im weiteren Verlauf heißt, daß die "geistigen Väter" von "Abstinenzforderungen und Repression" ausgerechnet "in den letzten 60 Jahren scheiterten", klingt alles leider wieder vertraut geschichtsvergessen.
April 19th, 2010 at 14:18
Na, so ungewöhnlich ist das nicht. Das sagen die Grünen 1zu1 genauso, die Linke teilweise auch und sogar Teile von Jusos und FDP könnten ohne Aufsehen solche Sätze sagen. Und ausgerechnet bei den im Selbstverständnis libertären Piraten soll das ungewöhnlich sein, wenn es noch nichtmal verabschiedet ist
April 19th, 2010 at 14:19
..?
April 20th, 2010 at 01:45
sich an diesen internetarschlöchern abzuarbeiten heißt auch sonst nichts mehr zu sagen zu haben.
April 20th, 2010 at 17:51
Der Ansatz der Suchtpolitik auch derjenige des UN-Generalsekretärs, und zu Mechthild Dyckmans ist zu sagen, dass der Hessische Verwaltungsgerichtshof aufgrund seiner Zuständigkeit für den Frankfurter Flughafen das am weitreichendsten von Industrielobbyisten korrumpierte deutsche Gericht ist.
Noch mehr Vernunft da wo man sie nicht vermutet…