Endspurt gegen Vorratsdatenspeicherung

November 6th, 2007

Ich gehe also zu den Vorratsdatenspeichlern und stelle mich mit vor den Reichstag, um mir nicht aus der Entfernung ein stereotypes Bild davon zu machen, wie sich die auf der Kundgebung redenden Politiker als besonders wählbar präsentieren, von “Greueltaten der Regierung” gesprochen wird und womöglich zum Schluß alle “Die Gedanken sind frei” singen.

Und dann passiert genau das: Einige hundert Leute (Veranstaltende und netzpolitik sprechen von 1500), Petra Pau, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Hans-Christian Ströbele, eine sich witzig findende Moderation und zum Schluß tatsächlich das nämliche Lied. Einmal wird Irland erwähnt, allerdings ohne den Verweis darauf, daß es dort eben wirklich breite Proteste nicht nur der üblichen Verdächtigen waren, die Ausweisbiometrie und andere Überwachungsvorhaben kippen konnten.

Irgendwann wird sich auch noch weiter in die Bannmeile vorgewagt, vor den Stufen des Reichstags posiert. Dort gibt es Sprechchöre à la “Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Daten klaut” und als Tiefpunkt “We all live in a terrorist regime”. Erstaunlicherweise aber auch “Wir sind alle 129a”.

Ich habe nichts dagegen, es so folklo zu machen, daß es wehtut, wenn das Ganze seinen Zweck erfüllt und diesem Fall die Vorratsdatenspeicherung verhindert. Einerseits scheinen jedoch nur wenige der Beteiligten das selbst als folklo zu empfinden, singen vielmehr “Ich denke, was ich will und was mich beglücket, doch alles in der Still’ und wie es sich schicket” voller Begeisterung mit. Zum andern verfängt das Argument, nur so würde der Durchbruch in die Massen gelingen, angesichts des bisherigen Verlaufs auch nicht so richtig.

wirres: “insgesamt war das eine sehr traurige veranstaltung.”

Sicherheitsstaat: “Traurig ist es vor allem, dass das Thema trotz aller Mühen des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung erst jetzt wahrgenommen wird – zumindest ein bisschen.”

Wenigstens für die Medien scheint es etwas interessanter geworden zu sein, in Anbetracht ihrer eigenen Nähe zum Thema ist das aber alles immer noch ganz schön lau. Der Bundestag selbst scheint die Angelegenheit zumindest etwas verschieben zu wollen. Im Rechtsausschuß ist der Gesetzentwurf unterdessen durchgewunken worden: “Proteste verhallen ungehört.

(mehr von mir zum Thema)

27 Responses to “Endspurt gegen Vorratsdatenspeicherung”

  1. nonono Says:

    Klingt nach einer peinlichen Veranstaltung. Ich würde es aber auch davon abhängig machen, ob’s was bringt.

  2. Vorratsdatenspeicherung: Über 10 000 Teilnehmer bei Mahnwachen « Wetterfroschs Einmachglas Says:

    [...] Kulla auf classless.org betrachtet den Abend mit seiner üblichen charmanten kritischen Distanz: Ich gehe also zu den [...]

  3. Rollstuhlbrennen Says:

    Hier regt sich mal das Volk, statt sich wie sonst von Verbrechern und dem Ausland ruhighalten zu lassen – und die Linken haben nur Hohn und Spott übrig! Unglaublich!

  4. Presseecho auf die Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung « Ralphs Piratenblog Says:

    [...] classless Kulla [...]

  5. Manniac Says:

    Deine Kritik verläuft aber auch ein wenig im Sand…
    Was willst Du uns sagen? Die Proteste waren nicht laut genug und daher nehme ich sie nicht ernst? Politiker sollten an den Protesten nicht teilnehmen, weil sie sich ja nur selbst darstellen wollen? ‘Die Gedanken sind frei’ mag ich nicht, kann aber auch nicht so richtig begründen, warum?

  6. Polterklaus Says:

    @Manniac
    “Die Gedanken sind frei” kannst du hinterher auch immer noch singen…

  7. classless Says:

    @Manniac

    Zum Lied: Hat irgendjemand vor, die Gedanken einzusperren? Ist das nicht das windelweichste Lied bereits gescheiterter bürgerlicher Revolutionäre gewesen? Wäre es nicht ebensogut als neue Hymne eines wirklichen Überwachungsstaats vorstellbar? “Und wie es sich schicket…”

    Zum Rest: Die Kritik war bisher nicht zuletzt aus der relativen Erfolglosigkeit der Kampagne motiviert, die ich in einem Zusammenhang mit der Form und Art der Proteste sehe – Slogans, unhaltbare Wir-gegen-sie-Vorstellungen, Darstellung anderer Auffassungen als lediglich dumm, Alarmismus (“Diesmal stoppen wir sie vor dem Reichstagsbrand”) usw.

    Sofern das alles dennoch Erfolg haben würde oder noch haben sollte, wäre ich erfreut. Das sieht aber weiterhin nicht so aus.

  8. Manniac Says:

    Die erste Strophe des Lieds passt ziemlich gut zur geplanten Vorratsdatenspeicherung (ich hatte allerdings nur die letzten beiden aufgenommen, weshalb ich nur die in meinem Video habe). Als Hymne für einen Überwachungsstaat? Kann ich überhaupt nicht nachvollziehen.

    Resignation führt doch zu nichts, und das lächerlich machen der Demo leider auch nicht. Im Zweifelfall ist mir ein Alarmismus der Protestierenden lieber als ein Aktionismus der Politiker. Und so alarmistisch finde ich es nicht, zu sagen, dass ein gefährlicher Trend bezüglich der individuellen Freiheiten in Deutschland und ganz Europa auszumachen ist. Wer das nicht glaubt, glaubt wahrscheinlich auch, dass die Deutschen nicht anfällig sind für autoritäre Systeme.
    Wie Überwachung und anti-freiheitliche Gesetzgebung heute schon wild geworden um sich greift, sieht man doch schon an Beispielen wie Andej Holms orwellschen Alptraum.

    Ob’s Erfolg hat steht noch aus… aber ohne Öffentlichkeit der Sache mit Sicherheit auch kein Erfolg.

  9. classless Says:

    Ich denke nicht, daß du mich davon überzeugen mußt, daß die Deutschen “anfällig sind für autoritäre Systeme” – genau deshalb ist es wichtig darauf zu bestehen, daß der gegenwärtige Staat und auch der Staat nach dieser Gesetzesänderung kein totalitärer ist.

    Bezüglich des Liedes hatte ich dich gefragt, ob irgendwer vorhat, deine Gedanken zu kontrollieren oder zu speichern, dem du dann die Freiheit deiner Gedanken trotzig entgegenhalten müßtest. Daß immerhin die Gedanken so frei sind, wie sie das eben sind, wäre ein schwacher Trost, wenn einem Presse-, Versammlungs- und Redefreiheit genommen worden sein sollten. Aber was hat das mit Vorratsdatenspeicherung zu tun?

  10. Manniac Says:

    Ich interpretiere die Strophe so, dass der Staat sich die Interpretationshoheit über Deine Gedanken verschafft, indem er sie anhand der Vorratsdatenspeicherung zu erraten versucht. Zusätzlich glaube ich, dass die Speicherung das Freiheitsgefühl der Menschen einschränkt, weil sie das, was sie denken nicht mehr unbefangen leben können bzw. wollen. Das wäre dann eine Beschränkung der Gedankenfreiheit. Das gilt auch dann, wenn es sich um keine strafbaren Handlungen handelt, weil man in einem Staat immer damit rechnen muss, dass nicht strafbares irgendwann doch strafbar wird (Zum Beispiel jetzt bei der geplanten Scheinjugendlichkeit in der Pornografie, bei der Darsteller, die volljährig sind ein Risiko für Porno-Konsumenten darstellen können, wenn ein Richter befindet, dass der Jugendliche aussieht, als wäre er unter 18. In diesem Fall gilt er nämlich als kinderpornografisch und ist verboten.)

  11. godforgivesbigots Says:

    Das Lied ist ein Platzhalter für 1848, daher das Unbehagen. Das Volk steht vor dem Reichstag und es fällt ihm etwas besseres ein als jawollzurufen. Nunja.

    Ich vertrete ja die These, daß die kulturelle Funktion der Überwachung von der Gegenbewegung noch nicht vollständig verstanden wird: Die Intrigen unter Nachbarn, die heimlichen Sarkozy-Familien, die jahrzehntelang aufeinander geschobenen Psychos, die Erbstreitigkeiten unter Geschwistern, die Bonsaidiktaturen in den Ehen, die verdrängten Berufskrankheiten, oder der tägliche Suff für sich allein: Staatliche Überwachung ist eine Form der automatisierten Beichte, mit ebenso stochastischer Absolution für die selbstverschuldeten Unerträglichkeiten des mehrheitlichen Alltags. Da braucht man sich nicht mehr erst mühevoll zu entscheiden, in welcher Angelegenheit man ausnahmsweise einmal demonstrieren möchte dass man nichts zu verbergen hat, auch die Entscheidung zum Beichtengehen wird dem Staatsgläubigen bequemlicherweise vom Apparat abgenommen. Ist auch bequemer als rauszufinden wann in der Kirche mal einer im Beichtstuhl sitzt.

    Und von der Gesangsdarbietung will ich ein mp3 sehen! Irgendwo muß es eine Aufzeichnung geben, von Helmut Kohl und Wolfgang Schäuble vor dem Schöneberger Rathaus hat es damals auch eine gegeben!

  12. godforgivesbigots Says:

    @Manniac – Salman Rushdie hat das einmal sehr treffend geschildert: Wenn dieGeheimdienste ein Mandat zur Aufsicht über die unmündige/infantile/isolationistische Gesellschaft erhalten, werden sie auch die Großen Erzählungen kontrollieren in denen wir leben. Wenn ein Überwacher merkt dass Du einen objektiven Fehler machst, was vorkommen kann, dann könnte er versucht sein, Deine Entscheidung zu korrigieren. Überwacher sind tendenziell eher Maschinen als Menschen. Eine Überwachungsgesellschaft ist damit eine Gesellschaft die von künstlicher Intelligenz zerfressen wird, auch ohne daß jeder eine Steckdose am Kopf haben müßte.

  13. Manniac Says:

    Beichte und Absolution sind religiöse Begriffe, und ein religiöses Verhältnis zum Staat beurteile ich eher skeptisch :) Genau genommen ist es eigentlich genau das, was ich nicht will: Blindes Vertrauen aufgrund eines eingeimpften Glaubens. Lieber für sich selbst denken.

    Hm, im mp3-Format hab ich’s nicht, aber als Video – steht doch in meinem Blog.

  14. godforgivesbigots Says:

    @Manniac – Die Mehrheit der Menschen auf diesem Planeten erwartet eine bestimmte Form von Urvertrauen, deshalb der begriffliche Kontext.

    Ansonsten danke – Link geklickt, Tonspur gerippt! Zieh´ ich mir dann offline rein.

  15. godforgivesbigots Says:

    Hm. Gibt´s auch eine vollständige Aufzeichnung ohne Übersprechung?

  16. Manniac Says:

    nur eine halbvollständige auf meinem band – da fehlt die erste hälfte :)

  17. godforgivesbigots Says:

    Schade. Das wäre sonst in meine “Weiß noch nicht wofür aber kann man sicher irgendwann mal was lustiges draus machen” Ablage gekommen =;-)

    Dein Kommentar zum Thema Schlagfertigkeit hat mir übrigens gefallen. Demodokumentation ist ein bißchen ähnlich wie Trampen, immer wieder die gleichen Sprüche, Standardantworten bereitlegen.

    Ob der Ströbele, der nach der Bush-Wiederwahl ja sogar die Einführung einen islamischen Feiertages in Deutschland gefordert hatte, sich wohl bewußt ist daß Biometrie schon heute genutzt wird, um die islamische Apartheid in Mekka und Medina durchzusetzen? Vielleicht sollte er seine Gesangsdarbietung mal vor dem Hotelfenster des Hüters der Zwei Moscheen wiederholen, der sich gerade in der Hauptstadt aufhält.

  18. Markus Says:

    Der Begriff Stasi 2.0 wurde inzwischen von der Realität überholt:

    “Nach Informationen der ehemaligen DDR-Oppositionszeitschrift telegraph ist bei den Ermittlungen gegen die so genannte „militante gruppe“ (m.g.) auch Material aus persönlichen MfS-Opferakten von DDR-Oppositionellen zur Erstellung eines aktuellen Personenprofils herangezogen worden.”

    http://annalist.noblogs.org/post/2007/11/13/bka-ist-nicht-stasi

  19. classless Says:

    Inwiefern überholt da jetzt irgendwas? Natürlich konnte die Stasi von “GPS-Wanzen”, “stummen SMS aufs Handy”, “Überwachung des Surfverhaltens im Internet” und “Speicherung und Auswertung der Emails” “nur träumen”, weil sie nicht überwachen konnte, was es noch nicht gab.

    Aber wo sind jetzt die Heerscharen von angeworbenen Informanten und wo ist wenigstens ein Folterknast für die friedliche Opposition?

    (Die Entwicklung ist trotzdem besorgniserregend, Kritik wird aber durch Hysterie nicht triftiger.)

  20. Markus Says:

    Ich gehe davon aus, daß das “2.0″ andeuten soll, daß Heerscharen von Informanten und Folterknäste gar nicht mehr benötigt werden, um einen im Ansatz vergleichbaren Effekt (Veränderung des Kommunikationsverhaltens, Einschüchterung, Mißtrauen, Isolation) zu erreichen, weil die Technik deren Funktion ersetzt. Also auf der einen Seite: rede ich nicht mehr mit jemandem, weil er ein Stasi-Spitzel sein könnte – auf der anderen Seite: rede ich nicht mehr mit jemandem, weil dadurch eine 129a-Abhörmaßnahme auf jemand anderen übergehen könnte. Oder weil das Gespräch abgehört wird. Oder falls es nicht abgehört werden kann, genau dieser Fakt als Indiz von Konspiratitvität gegen jemanden ausgelegt wird.

    Der Vergleich ansich ist natürlich weit überspitzt, das sollte selbstverständlich sein. Bundesdeutsche Geheimdienste sind keine Organisationen, die systematisch Leben zerstören, wie das die Stasi gemacht hat.

    In diesem speziellen Fall geht es aber nur darum, daß das BKA auf Material zurückgreift, welches offensichtlich mit Stasi-Methoden (weil von der Stasi) beschafft wurde. Mit dem Rückgriff auf solches Material nimmt man nunmal auch Rückgriff auf die Methoden, mit denen es beschafft wurde.

  21. classless Says:

    Wenn auf Satsi-Unterlagen zurückgegriffen wird, überholt man die Stasi? Heißt 2.0 bezogen aufs Internet nicht auch sowas wie Selbstanzeige, also Mitmachen? Wenn der Vergleich so selbstverständlich überspitzt ist und am Problem vorbeigeht, könnte man ihn dann nicht auch einfach unterlassen?

  22. Markus Says:

    Ich habe gesagt, “der Begriff” wurde von der Realität überholt, nicht das BKA habe die Stasi überholt. Das BKA hat die Stasi nicht überholt. Aber das Schlagwort “Stasi 2.0″ als Symbol für Befürchtungen die Zukunft betreffend wurde nun von der Realität unter dem speziellen Aspekt “Verwendung von Daten dubioser Informationsherkunft” insofern überholt, als daß es schon stattgefunden hat.

    Außerdem habe ich zwar gesagt, daß der Vergleich überspitzt ist. Aber ich habe nicht gesagt, daß er am Problem vorbeigeht. Das Problem habe ich beschrieben und “im Ansatz vergleichbar” genannt. Was man als “das Problem” auffaßt, ist aber natürlich sehr subjektiv.

    Der Mitmach-Aspekt ist sicher eine ironische Begleiterscheinung dieses Begriffes, wenn man bedenkt, wie aktiv viele Leute gegen ihre Privatsphäre arbeiten. Hat aber mit solchen Fällen wie Andrej H. m.M. nach nicht viel zu tun.

  23. classless Says:

    > “Verwendung von Daten dubioser Informationsherkunft”

    Hat schon stattgefunden, ja. Und sicher nicht zum ersten Mal. Und das hat genau was mit dem Stasi-2.0-Kampagne zu tun?

    > Was man als “das Problem” auffaßt, ist aber natürlich sehr subjektiv.

    Aber es läßt sich recht unstrittig darauf eingrenzen: Daß ein nicht-totalitärer Staat dabei ist, seine Kontrollbefugnisse auszuweiten. Oder?

    >Hat aber mit solchen Fällen wie Andrej H. m.M. nach nicht viel zu tun.

    Genau.

  24. Markus Says:

    Der Zusammenhang ist meiner Meinung nach, daß der Grad der “Dubiosität” mit dem Grad der Befugnisse eines Geheimdienstes und der Menge der Daten, die diesem zur Verfügung steht, zwangsläufig wächst. Ebenso der Grad, wie dieses Material mißbraucht wird. Mehr Daten, die mit einem gewissen Grad der Unkontrolliertheit zur Verfügung stehen = stärkere Möglichkeiten, daß totalitäre Tendenzen zum Zuge kommen.

    Das Bedürfnis nach Mißbrauch rechtlicher Verfahren kann man am Paragraph 129a ablesen. Man munkelt, daß Ermittlungsverfahren nach diesem Paragraphen nur zu 10% vor Gericht landen / nur zu 2% zu Verurteilungen führen. Wenn man diesen Mißbrauch nun mit dem Faktor Vorratsdatenspeicherung multipliziert – da wirds dann eben aufgrund der Breite schon eher Stasi-like, wie es bei “einigen Einzelfällen” eben einfach nicht sein kann.

    Habe ich mich zu irgendeiner Deiner Fragen geäußert? Ich bin nicht sicher.

  25. godforgivesbigots Says:

    Was die Tragfähigkeit der Stasi-Parallele geht, da halte ich das Hanning´sche Kriterium für nennenswert:

    Deshalb legt [der mittlerweile Ex- BND-Chef] auch so großen Wert darauf, dass der BND nicht, aber auch gar nicht mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) zu vergleichen ist.

    “Meine Bewunderung für das MfS hält sich sehr in Grenzen”, sagt er. Aber kochen nicht alle Geheimdienste nur mit Wasser? ¸¸Das Wasser hat unterschiedliche Temperatur”, sagt Hanning. “Nach meiner Kenntnis hat der BND nie Romeos eingesetzt.” Er stockt kurz, dann wiederholt er: “Er hat nie Romeos eingesetzt, ich will mir da keine Hintertür offen halten.” Romeos – das waren die Herren der Stasi, die in Bonn einsamen Sekretärinnen die große Liebe vorspielten, um an Informationen zu kommen. Man kann es auch anders nennen: Leben zerstören.

    Haben westliche Geheimdienste jemals in irgendeiner Form versucht solche Romeos einzusetzen, sei es direkt oder durch Outsourcing an assoziierte Dienste?

    Hiermit stellt sich die Gretchenfrage der Stasi-Parallele. Hat Hanning recht? Ist er umfassend informiert? Präsentiert er eine Lüge? Ist die Idee verwirklicht worden?

    Die einzige Möglichkeit in diesem Punkt eine klare Antwort zu bekommen ist vollständige Akteneinsicht mittels eines Auflösungsverfahrens, wie bei der Stasi.

  26. Markus Says:

    Ja, meine Rede. Aber wie gesagt – eine umfassende “Parallele” wollen vermutlich die wenigsten behaupten, die das Schlagwort “Stasi 2.0″ in den Mund nehmen.
    Eher gehts um spezielle Aspekte. So haben sich z.B. einige Leute offenbar ernsthaft gefragt, ob es nicht “gefährlich” sein kann, den Weblog von Andrej H.s Lebensgefährtin zu besuchen. Absurd? Ich finde man könnte das Stasi-Effekt nennen.

  27. Materialermüdung und Signalpiraterie » Die Gedanken sind frei - Says:

    [...] zu sein, so eine Art akkustisches Einheits-denkmal für jeden Zweck. Draussen vor dem Bundestag singt man es gegen die Vorratsdatenspeicherung: Ich gehe also zu den Vorratsdatenspeichlern und stelle mich mit vor den Reichstag, um mir nicht [...]

Leave a Reply

2MWW4N64EB9P