Auskunftsanspruch und Vorratsdatenspeicherung
April 5th, 2008Neuronale Emergenzen wundert sich:
>>Komisch, das mit dem Auskunftsanspruch an Provider, der jetzt ins UrhG geschrieben werden soll. Ehrlich gesagt hab ich bis jetzt gedacht, dass ich was verpasst habe und der Anspruch ja schlecht auf den Daten aus der Vorratsdatenspeicherung basieren kann, weil das Verfassungsgericht die Herausgabe dieser Daten für nichtschwere Straftaten gerade vor zwei Wochen untersagt hat.
So ist es aber, der Bundestag verabschiedet jetzt trotzdem das Gesetz, das verfassungsrechtlich überhaupt keinen Sinn ergibt.<<
April 6th, 2008 at 17:59
Mit der Staatsgewalt verhält es sich ja bekanntlich des öfteren wie mit einem Unfallwagen der es nicht mehr schafft rechtzeitig zu bremsen. Trägheit der Macht…
April 8th, 2008 at 15:57
[…] Beim Kulla les ich gerade, das es bei dem zu verabschiedenden Gesetz tatsächlich um die Vorratsdaten geht. Fällt mir […]