«Google, Facebook und Amazon müssen enteignet und kollektiviert werden» – Nina Scholz interviewt die Politologin und Medientheoretikerin Jodi Dean: “Aber das ist Zukunftsmusik. An dem Punkt sind wir nicht. Gerade geht es vor allem darum, Bewusstsein für unsere Klassenkämpfe zu schaffen und Bewegungen von unten aufzubauen.”
Als Teil der forcierten “Öffnung” Argentiniens fürs Kapital hält das Land nicht nur den Vorsitz der G20, sondern richtet auch deren und diverse andere ökonomische Großtreffen aus, begleitet von enormen Kosten und Repression. Morgen beginnt das mehrtägige Minist*rtreffen der Welthandelsorganisation WTO in Buenos Aires (10.-13.12.), und vorab wurde mindestens 63 kritischen Aktivist*n von 20 verschiedenen Organisationen (mittlerweile sollen es über 40 sein) die von der WTO erteilte Akkreditierung vom argentinischen Staat wieder entzogen, weil ihre Teilnahme “eher störend als konstruktiv” intendiert sei. Nachdem es in den letzten Tagen bereits erste Verhaftungen gegeben hatte, wurden gestern zwei Aktivist*n am Flughafen festgehalten und einer bereits wieder nach Brasilien deportiert.
Patricio del Corro von der Linksfront FIT erklärte dazu, daß Präsident Macri der Weltöffentlichkeit bis zum G20-Treffen Ende 2018“seinen Laden in Ordnung” präsentieren will, in der Hoffnung auf den vielbeschworenen “Investitionsregen”, der nie kommt.
Zu diesen Aufräumarbeiten gehört schon seit Monaten verschärfte Repression, vor allem gegen Arbeitskämpfe (Massenstreiks und Betriebsbesetzungen) und indigenen Widerstand. Im Zusammenhang mit der Beanspruchung von Mapuche-Land durch den Konzern Benetton kam es bereits zu mindestens zwei Todesfällen (Santiago Maldonado und Rafael Nahuel). Und erst gestern räumte die Polizei den besetzten Holzverarbeitungsbetrieb MAM in Neuquén unter Einsatz von Gummigeschossen, wobei auch der FIT-Abgeordnete Raúl Godoy so schwer am Bein verletzt wurde, daß er nun für eine Weile im Rollstuhl sitzt. (Fernsehbericht dazu.)
Passend zu Macris Säuberungen wurde am Donnerstag gegen seine Amtsvorgängerin Cristina Fernández de Kirchner, die ihren Senatssitz morgen einnehmen soll, ein Haftbefehl wegen Landesverrats und Strafvereitelung im Zusammenhang mit dem Amia-Bombenanschlag 1994, den Verbindungen zum Iran und dem Tod des Ermittlers Nisman erlassen. (Siehe dazu: Niskonspilation und Verschwörung gehört zum Normalbetrieb.)
Am Dienstag hatte die FIT-Abgeordnete Myriam Bregman die Zeremonie ihres Amtseids für die von Macris Fraktion lautstark ausgebuhte Erklärung genutzt, ihr parlamentarisches Mandat zur Unterstützung der Kämpfe der “Arbeiter, der Frauen, der Unterdrückten” auszuüben, für Maldonado und Nahuel sowie, unter Bezugnahme auf die Militärdiktatur, gegen die vom Macri angestrebte “Straffreiheit der Unternehmer, die den bürgerlich-militärischen Putsch organisierten und von ihm proftierten”, schließlich für das “Ende der kapitalistischen Barbarei”.
Peter Nowak zu Antifa & sozialen Kämpfen: “Denn die Solidarität mit der Familie gegen ihre Vertreibung bietet die Chance, dass sie auch ihr Weltbild ändert. Allerdings muss dann auch das rassistische Weltbild benannt und kritisiert werden… Die beste Antifa-Aktivität bestünde darin, in den Stadtteilen der armen Bevölkerung Basisarbeit zu machen, von Räumung bedrohte Menschen wie die erwähnte Ulmer Familie sowie Aktionen auf Jobcentern und in Betrieben zu unterstützen… das größte Problem besteht darin, dass in großen Teilen der Antifa-Bewegung gar nicht das Bewusstsein dafür besteht, dass der soziale Kampf mit den armen Menschen die Rechten stoppen kann.”
Antifa ist am besten beides: Verteidigung sozialer Räume gegen faschistische Bedrohungen UND Unterstützung sozialer Kämpfe, die Faschismus den Boden entziehen können.
Im zweiten Hit von LADYBABY wurde, nachdem im Erstling “Nippon Manju” die ganzen tollen Produkte der japanischen Warenwelt vorgestellt worden waren, nun mit dem Los der Werktätigen gehadert, beklagt, sich das alles wegen zu geringer Löhne nicht leisten zu können, und entsprechend höhere Löhne gefordert. In der Kombination bildet das eine Sequenz von beträchtlicher Wucht. (Englische Untertitel helfen!)
Heute vor 100 Jahren übernahm die Leninsche Fraktion der russischen Sozialdemokratie endgültig die Führung der Russischen Revolution, bildete auf der Grundlage ihres Programms die herrschende Klasse eines neuen Staats ohne Privateigentum an den Produktionsmitteln und führte das Land unter Ausnutzung der revolutionären Energie großer Teile der Bevölkerung und unter Anwendung äußerster Gewalt auf den Status einer Großmacht, die später Nazideutschland besiegen konnte, Leitmacht eines Blocks von ihr inspirierter oder unterworfener Staaten und damit zweite “Supermacht” im “Kalten Krieg” wurde.
In der Rückschau ist hinter einer Jahreszahl und einem großen Namen ein weitreichendes Aufstandsgeschehen verschwunden. Übrig blieb die Siegergeschichtsschreibung der verschiedenen Strategien, diese Aufstände und Aneignungsbewegungen zu zerschlagen, zu vereinnahmen oder sich zumindest an ihre Spitze zu setzen. Von den landesweiten Enteignungen und den überall sich bildenden Räten in Rußland blieb das historische Datum der Oktoberrevolution (vom März 1919 in Deutschland blieben die sozialdemokratischen und kommunistischen Vereinnahmungsgeschichten und die faschistische Propaganda). Von den erbitterten Auseinandersetzungen über den richtigen Weg zum Kommunismus und die Führung der Bewegung blieben die bis heute untereinander aufs Messer verfeindeten reformistischen, stalinistischen, maoistischen, trotzkistischen, anarchistischen und rätekommunistischen Traditionen.
Als ich zu historical reenactment der Revolutionsereignisse vor 100 Jahren aufrief, meinte ich eher sowas wie den Marsch der Frauen im Februar/März 1917 in Petrograd und die Märzkämpfe 1919 in Berlin (und anderswo) und weniger die sowjetische Folklore, so imposant sie sein mag und so sehr “Hamburger staunen: Revolutionäre ziehen auf russischem Panzer durch die Stadt” (Video) Eine Nummer kleiner, aber dafür vor allem in Gestalt von Raúl “Santa Marx” Espineda viel sympathischer, ist der Oktoberrevolution-Geburtstagsgruß der argentinischen Partido Obrero, der größten Partei in der Linksfront FIT. Unterdessen zeigt Historiker Josef Foschepoth, dass das KPD-Verbot im Jahr 1956 verfassungswidrig war. Die New York Times erinnert daran, “When New York City Was the Capital of American Communism”. Und Stephen Colbert erklärt Donald Trump Jr. mit Halloween-Süßigkeiten den Sozialismus.
Differenzen innerhalb der Feminismus- bzw. Sexismus-Diskussion: Paula Irmschler über die “vermeintlich unbetroffenen”“Andersfrauen”. Konservativ-feministische Kritik an TS-“sexual appropriation”. Und Mithu Sanyals Vorstöße (Tagesschau & taz), Sexismus als gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang zu behandeln, dabei aber der derzeitigen Abwehrhaltung vieler Männer sehr weit – m.E. zu weit – entgegenzukommen (und wie im restlichen Diskurs praktisch nicht über Klasse zu reden).
KLITCLIQUE – DER FEMINIST F€M1N1$T
Unterdessen legt ein Gerichtsurteil in Portugal nahe, daß “untreue Ehefrauen mit Tod bestraft” werden könnten. Zu den Auswirkungen der Geschlechterordnung: “Wenn Frauen unzufrieden mit ihrem Körper sind, hält sie das zurück”. Und Melissa Lozada-Oliva: “Like Totally Whatever”. Straßenumfrage: “We asked guys if they made girls cum the last time they had sex…” Und dieses schon etwas ältere Interview mit Helen Mirren darüber, wie sie ihrer Brüste wegen doch keine ernsthafte Schauspielerin sein könne.
Meanwhile, “People in rich countries are dying of loneliness”. Und hier schimpft eine: “Hey ihr verwöhnten Großstadtkinder, hört endlich auf, so zu tun, als ob ihr „arm und asozial“ wärt”. Das liest sich aber entweder, als würde sie selbst middle class sein und durch die Parteinahme als weiter unten durchgehen wollen, oder als hätte sie zumindest die Mittelklasse-Perspektive ordentlich verinnerlicht: “Habt ihr eine Ahnung wie es ist, euch für den Habitus eurer Eltern zu schämen, weil sie die gesellschaftlichen Konventionen der deutschen Mittelschicht nicht nur nicht kennen, sondern auch nicht an euch weitergeben konnten? … Wer denkt, er wäre asozial, wenn er Wodka trinkt – aber nur ab und zu natürlich und um damit zu kokettieren – verdeckt die wahren Probleme der sogenannten unteren Schichten. Die haben nämlich gar keine Zeit, Wodka zu saufen (was für ein Klischee), weil sie sich um ihre verdammten Lebensunterhaltungskosten sorgen müssen.”
Die Frage nach der Gewaltenteilung stellt sich noch mal ganz neu, wenn sich im Magdeburger Landtag der AfD-Bereitschaftspolizist, gleichzeitig Sprecher für Recht, Verfassung und Gleichstellung der AfD-Fraktion, über Polizei, über linke “Hetze” (d.h. „Sachsen-Anhalt rechtsaußen“ und „rechercheMD“) sowie über Oury Jalloh verbreitet: “Der einzige Vorwurf, den man der Landesregierung machen kann, ist daß sie schon damals bei der Abschiebung wegen Laschheit versagt hat. Wäre Oury Jalloh damals konsequent abgeschoben worden… hätte er auch nicht 2004 in einer deutschen Gewahrsamszelle umkommen müssen.” Rafael Behr, Professor für Polizeiwissenschaften, weiß, warum sich bei der Polizei niemand über Kollegen beschwert und warum die Linken immer der Feind sind. Und der Verfassungsschutz verbreitet Fake News von rechts.
Nachdem schon schöne Aussagen über unvermeidliche Zukunft gesammelt wurden, ist hier auch eine Liste von Weltuntergängen, die wie in den letzten Jahren überstanden haben und die wir noch vor uns haben.
Der Urophilie-Moment: “So plätscherte es fröhlich drauf los, Augen wurden geschlossen, das leise Gurgeln verlieh dem Park eine idyllische Stimmung und der Moment stand kurz vor dem Umkippen ins Romantische.”
Und abschließend, zu dieser Evolution of Dancing, noch ein wenig Geschepper – einmal Neues vom Lasterfahrer, einmal vom Lasterfahrer gerade wieder Ausgegrabenes.
Da unser Aufkleber- und CD-Cover-Motiv in immer wieder neuen Variationen auftaucht, die sich immer weiter von der ursprünglichen Intention entfernen, da es immer wieder Anfragen gibt, es in solcher Weise zu verwenden, und da dieses Motiv (wenig überraschend, aber dennoch ärgerlich) immer schon endlose Mengen an mehr oder weniger absichtlichen Mißverständnissen erzeugt hat, verweise ich noch mal aufs Erklärposting dazu:
“Die sozialistischen Bewegungen und Staaten waren insofern bisher kein Kommunismus, als daß sie ihn im Sinne der Zielvorstellung nicht erreicht haben, als daß die staaten- und klassenlose, herrschaftsfreie Weltgesellschaft nicht eingerichtet, das Kapitalverhältnis nicht aufgehoben, die Lohnarbeit nicht abgeschafft wurde.
Dieser Umstand war und ist in diesen Bewegungen und Staaten ein Allgemeinplatz, die Übergangsphase des Sozialismus wurde stets deutlich vom noch einzurichtenden Kommunismus unterschieden. Insofern richtete sich die Ansage nicht an jene, die den Unterschied selbst kennen wie z.B. das Personal der chinesischen Botschaft, sondern an jene, die ihn gewohnheitsmäßig verwischen wie etwa der SPIEGEL und sein Publikum.
Entsprechend scheint diese Zeile auch besonders im persönlichen Nahkampf mit Eltern, Alltagsbekannten, Mitstudierenden oder Arbeitskolleginnen hilfreich gewesen zu sein, wenn es hieß: ‘Das gab’s doch schon mal’, ‘Man weiß ja, wie das aussieht’ o.ä.
Es war aber auch nicht einfach nicht der Kommunismus, insofern es sich um die Projekte von Kommunistinnen handelte, den Kommunismus einzurichten, mit welchen womöglich unangemessenen oder untauglichen oder per se falschen Mitteln jeweils auch immer. Ich teile Bestrebungen nicht, sich durch schlichte derartige Distanzierung aus der Verantwortung stehlen zu wollen.
Viel schwerer zu beantworten ist die Frage, inwiefern es sich bei den KPs, Sowjet- und Volksrepubliken um den Kommunismus im Marxschen Sinne der ‘wirklichen Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt’ handelte und handelt, da sie ebendieser Bewegung in enormem Maße zugearbeitet wie ihr auch geschadet haben könnten – das ist letztlich auch immer eine Frage der vorstellbaren Alternativen und läßt sich vermutlich erst im Rückblick entscheiden, wenn es dereinst vollbracht sein sollte.”
Hab gerade erfahren, daß mein langjähriger Mitstreiter in Sachen Cut-up, Textremix und 2-Leute-Hardcore, Don Tom, vor wenigen Tagen an Krebs gestorben ist… Für alle, die ihn nicht kannten – sowas haben wir gemacht: Bastard Litte.
Bei der Hauptrunde der argentinischen Wahlen konnte sich die revolutionär-sozialistische “Front der Linken und Arbeiter” nochmals auf 1,2 Millionen Stimmen (fast 7%) verbessern – und schaffte es sogar in die deutsche Wahlberichterstattung…
Sexuelle Gewalt und Belästigung sind überall, alltäglich, vielgestaltig, verletzend, traumatisierend, einschüchternd, einschränkend, schrecklich – und Gesellschaften der Herrschaft und Konkurrenz produzieren sie ständig neu, verbinden sie mit der Abwertung und Extra-Ausbeutung der Reproduktionsarbeit. Klassenkampf, der das nicht mit einschließt, kämpft nicht für die ganze Klasse.
Gestern wurde Facebooks Burkhardt-Verbot wieder aufgehoben und die US-Army weckte (unbeabsichtigt) gute, für manche Sachsen offenbar ungute Erinnerungen – heute stoßen wir auf NORDHAUSEN vor um die Sicherung der dortigen PFEFFI-Produktion auszukundschaften. Werden wir mit Kullaboration oder mit “Bikini statt Burkhardt”-Rufen empfangen werden? Das wissen wir noch nicht, wir wissen nur: Noch ist der Osten nicht verloren!
Was sich in Deutschland gerade politisch ausfaltet, ist lange und gründlich vorbereitet worden. Sich verschärfender Nationalismus ist keine Naturgewalt. Er entsteht aus politischen und ökonomischen Entscheidungen zur zwischen- und innerstaatlichen Konkurrenz (vor allem aus der Kombination von neoliberaler “Sparpolitik” und dem Versprechen des “geschützten” Arbeitsmarkts), und sein Erfolg hängt stark davon ab, inwieweit Widerstand gebrochen, diffamiert, vereinnahmt und verschaukelt werden kann. Was auf der anderen Seite auch heißt: wie lange es dauert, bis sich Widerstand über die eingeübten Feindschaften, Beschwichtigungen und Ausreden hinweg zur Solidarität der Klasse, zum Eingreifen in den ökonomischen und politischen Klassenkampf zusammenfindet.
Auf (mögliche) Informanten werfen Medien wie Polizei einen ganz ähnlichen laienethnologischen Blick: Wer redet mit mir? Wer verarscht mich nur? Wer verpfeift gern? Wer verspricht sich was wovon? Oder wer kann einfach nichts für sich behalten? So kartografieren sie praktisch gemeinsam die Umrisse »kooperativen« Verhaltens und verstärken es pausenlos: das soziale Gegeneinander untereinander, das Miteinander nach oben.
Ich hab mir für konkret die deutsche Polizei im deutschen Fernsehen angeschaut: Polizeifunk für alle!
Gäbe es hierzulande sowas wie die FIT in Argentinien, fiele mir die Wahl leicht. Vielleicht ließe sich ja mehr dafür tun, daß das bis zur nächsten Wahl anders aussieht. Da es aber nicht so ist, gebe ich meine Kreuzchen, wie schon bei der Landtagswahl letztes Jahr, einer antifaschistischen Grünen (Erststimme) und der Linkspartei (Zweitstimme) – was meiner übrigen politischen und sonstigen Betätigung nur ein paar Minuten nimmt und lediglich bedeutet, daß ich diese Leute lieber als die anderen im Parlament vertreten sehen mag.
„Heute vor 26 Jahren haben wir das Werkstor besetzt“, sagt Regina Bernstein. „Die Abbau-Brigaden mussten wieder abziehen.“ Nicken im Saal. „Aber am Ende hatten wir keine Chance…“
“Weil sie sich noch zu DDR-Zeiten scheiden ließen, werden sie, die einstigen Lehrerinnen, technischen Zeichnerinnen, Chemikerinnen, bis heute um einen Teil ihrer Rente betrogen. 1999 haben sie deshalb den „Verein der in der DDR geschiedenen Frauen e. V.“ gegründet. Sie fordern die Anerkennung ihrer Lebensleistung und einen „Nachteilsausgleich“, also eine Zusatzrente aus Steuermitteln. In den 18 Jahren seit der Vereinsgründung hat die Politik keine Lösung für sie gefunden; mittlerweile leben von den einst 800.000 betroffenen Frauen nur noch 300.000. „Diese Regierung steuert auf eine biologische Lösung hin, das ist beschämend“, sagt eine der Damen. Und vermutlich hat sie recht.
Aufnahme der Veranstaltung in der Roten Flora, Hamburg, über Luthers Rolle für die Bildung der deutschen Nation, über den Zusammenhang zwischen seiner Theologie, seinem Klassenhintergrund und seiner Position im Aufstands- und Reformgeschehen seiner Zeit, über das Problem der linken Zitatekritik sowie über die Notwendigkeit von Klassengeschichtsschreibung.
Die Aufnahme ist vom Anfang unserer Tour (linXXnet Leipzig), die nun zu Ende ist – wir danken noch mal allen, die sie möglich gemacht haben, und freuen uns übers rege Interesse. Vielleicht nächstes Jahr noch eine Runde!
Geplant sind weitere Veranstaltungen zur AfD (in Berlin), zur Staatsgewalt (in Salzwedel und Osnabrück), zu Luther (in Bad Frankenhausen, Bochum, Bielefeld), zu Antisemitismus & Kapitalismus (Leisnig) und in Potsdam Vorträge zu “Sin Patrón”, zu Elsässer und zur Religion.
Verfecht*r des Nationalsozialismus und auf den Nationalsozialismus zurückgehende soziale Erscheinungen und Denkweisen als solche zu bezeichnen und zu bekämpfen ist etwas anderes als mit dem Begriff Nazi um sich zu werfen, um nicht über Nationalismus als Leitideologie des kapitalistischen Staats und deren Verschärfungen reden müssen, und auch etwas anderes als angesichts nicht mehr leugbarer nationalistischer und nationalsozialistischer Eskalation lediglich mit mehr Pathos als sonst und anders gewichtet als bei Trump zu verkünden, dass alles, was von Amts wegen unter Extremismus einsortiert wird, gleichermaßen verdammungswürdig und falsch ist.
Auf der Notwendigkeit der Denunziation und Abwehr von Nazis und ihrem Begünstigungsumfeld zu bestehen geht auch ohne dasjenige zu vergessen, wogegen Nazis wie alle anderen faschistischen Bewegungen einst auf den Plan traten und gerufen wurden, und es geht auch ohne es zum Ersatz für eben dasjenige zu machen: den Klassenkampf von unten.
Die Rolle der nationalsozialistischen und anderen faschistischen Verschärfungen des Nationalismus für den Erhalt der kapitalistischen Herrschaft zu betonen schließt überhaupt nicht aus, diese eben als Herrschaft zu verstehen, die auf ihren bisherigen Formen der Geschlechter- und Klassenherrschaft aufbaut und sich immer wieder als Konterrevolution verfeinert und ihren Widerständen angepasst hat.
(Wer’s nicht weiß oder wieder vergessen hat: Die ersten Nazis wurden welche, als sie von der damaligen SPD-Parteiführung herbeigerufen wurden, um die Arbeiterrevolution zusammenzuschießen. Die Liste von bekannten Freikorps-Mitgliedern liest sich wie ein “Who is who” von NS-Bewegung und -Staat.)